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Donnerstag
und Freitag, 21./22. Oktober versammelten sich rund 70 Kollegen und
Kolleginnen des PV im Hotel Brenscino zur Sitzung des Zentralvorstandes
mit vor-angehender Bildungsveranstaltung mit Peter Bodenmann. Parallel
dazu trafen sich die Sektionskassiere zu einer Weiterbildung in der
Kassenführung, veranstaltet von unserem Zentalkassier Egon Minikus.
Bildungsveranstaltung
Peter Bodenmann, ehemaliger Nationalrat, langjähriger
Präsident der SP Schweiz und Staatsrat im Kanton Wallis referierte zum
Thema „ Die Zukunft der Eisen-bahnen für die Schweiz und den Tourismus“ In
seinem hoch interessanten Vortrag skizzierte er die politische Vorarbeit,
welche den Durchstich der Alpen am Lötsch-berg und am Gotthard
schliesslich möglich machte. Er beschrieb auch den Weg der Finanzierung
dieser Jahrhundertwerke. Die Schwerverkehrsabgabe ist nicht nur
Voraussetzung für die Verwirklichung und den Betrieb der Tunnel, sondern
sie dient vor allem dem Zweck, den Transit-Lastwagenverkehr auf die
Schiene zu bringen. Sie hat Modellcharakter für die Verlagerungspolitik
Europas, welches langsam aber stetig auf diese Lösung einschwenkt.
Bodenmann entwickelte auch Visionen über die künftige
Bewältigung des Verkehrs und die Entwicklung des Tourismus. Wegen dem
ungebrochenen Trend zu mehr Mobilität und der voraussehbaren
Bevölkerungszunahme wird der Verkehr stetig zunehmen. Arbeits- und Wohnort
liegen häufig mehr oder weniger weit auseinan-der, denn der Schweizer
wechselt in der Regel seinen Wohnsitz nicht, bleibt mit diesem verhaftet.
Die Bahnen können den Mehrverkehr nur aufnehmen, wenn es zu einer
Harmonisierung der Geschwindigkeiten auf der Schiene kommt. Langsame
Güterzüge und schnelle Personenzüge auf der gleichen Strecke, das geht
nicht. Allgemein höhere Geschwindigkeiten und wohl auch eine
Schnellfahrstrecke Bern-Zürich werden in Zukunft nötig sein. Zudem wird
der Anspruch auf Komfort beim Reisen zunehmen.
Der Referent skizzierte auch die künftige Entwicklung
beim Strassenverkehr. Der Trend geht klar in Richtung Elektroauto. Dieses
verbraucht nur noch einen Bruchteil der Energie, welche ein herkömmlicher
Automotor benötigt und minmiert die Schä-digung der Umwelt. Eng damit
zusammen hängt die Entwicklung bei der Stromer-zeugung. Der Referent
stellt eine ungeahnte Beschleunigung in der Entwicklung der Wind- und
Solartechnik fest. Die Herstellung von Strom auf diese Weise lohnt sich
heute auch bereits wirtschaftlich. Allerdings fehlen in der Schweiz die
nötigen Flächen zu Aufstellen von Solarzellen, es sei denn man ändere die
Bauvorschriften und verwende auch geeignete Hänge dazu. Das Aufstellen von
Solarfabriken in der Wüste wäre machbar, der Transport des Stroms über
weite Strecken dank neue-ster Technik mit geringen Verlusten möglich.
Dieser Variante stehen aber die Zwei-fel an der politischen
Zuverlässigkeit gewisser Staaten, durch welche die Leitungen führen, im
Wege.
Laut Hotelier Bodenmann sind auch beim Tourismus
kreative Ideen gefordert. Er bemängelt, dass vor allem im Winter die
Anlagen nur für kurze Zeit genutzt werden. Hier wäre bei der Preispolitik
der Wintersportbetriebe anzusetzen. Zu viele Familien können sich heute
Skiferien schlicht nicht leisten. Durch Preissenkungen ausserhalb der
Hochsaison könnten bei fast gleich bleibenden Fixkosten neue Kunden
ange-zogen werden. Er selber beherbergt nicht nur seine Gäste, sondern
bietet diesen ab Brig regelmässig auch Bahnfahrten an.
Bei den Sozialwerken sieht Bodenmann inskünftig eine
Stärkung der AHV. Das Um-lageverfahren hat sich bewährt und gibt
Spekulanten keinen Raum für Gewinnopti-mierung. Die Schweiz sei nach wie
vor ein reiches Land, das Vermögen übersteige bei weitem die Schulden.
Bodenmann skizzierte auch die Entwicklung beim
Bankgeheimnis. Hier hatte die Schweiz die Zeichen der Zeit nicht erkannt.
Statt rechtzeitig eine Vorreiterrolle für saubere Bankgeschäfte zu
übernehmen und zu punkten, hat sie nun unter Druck an-derer Länder
zurückbuchstabieren müssen. Die Politiker, welche stur das Bank-geheimnis
verteidigt hatten, werden sich nun wortreich verbiegen müssen. Die Mahner
in der Vergangenheit – zu denen auch Bodenmann gehörte, waren zu lange
ignoriert worden.
Sitzung des Zentralvorstandes
ZP Ricardo Loretan konnte nebst den Mitgliedern des
Zentralvorstandes auch zahlreiche weitere Vertreter der Sektionen
begrüssen. Erstmals dabei war auch Barbara Kern, die neue Präsidentin der
Sektion Neuchâtel, welche Jean Senn ablöst. Sie wird herzlich willkommen
geheissen.
Zu den wichtigen Themen der Sitzung zählte wiederum die
Ausfinanzierung der Pensionskasse SBB. Der ZP fasste zusammen, was bisher
unternommen wurde und was weiterhin geplant ist. Das Lobbying bei den
Parlamentsmitgliedern hat im Moment Vorrang.
Hier wurden bereits viele Anstrengungen unternommen.
Auch Mitglieder des PV haben Parlamentarier direkt angesprochen, was
speziell verdankt wird. Es stellte sich heraus, dass Politiker/innen der
„Linken“ beim Lobbying etwas vernachlässigt worden sind. Hier davon
auszugehen, dass sowieso alle für uns stimmen werden bzw. bei der
Abstimmung dann auch anwesend sind, reicht nicht. Hier besteht
Nachholbedarf an Information. Für das künftige Lobbying ist das Mitmachen
von weiteren Freiwilligen aus der Mitgliedschaft nötig. Kritisiert wurde,
dass das ange-strebte Ziel, vom Bund 1,148 Mia Franken zu bekommen, zu
tief greift. Nötig wäre ein Betrag 3,4 Mia, um die PK SBB nachhaltig
sanieren zu können.
Ein weiteres Hauptthema war wiederum der FVP. Mit der
massiven Verschlech-terung kann man sich nicht abfinden. Dass die
Steuerverwaltung an der Preis-erhöhung schuld sei, wird trotz ständiger
Wiederholung, unlängst wieder durch Peter Vollmer, auch nicht wahrer.
Ermässigungen, welche 50 % übersteigen, zu versteuern wäre allemal
günstiger gewesen. Die Erhöhung des Gutscheins auf Fr. 100 wird dankbar
zur Kenntnis genommen, aber weiterhin die Multitageskarte (6 TK)
gefordert, welche man mit dem früheren Gutschein kaufen konnte. Auch
sollte die günstige Tram/Bus-Karte – welche vor allem jenen dienen sollte,
welche sich ein GA nicht leisten können – wieder eingeführt werden.
Unser werbeverantwortliche Hans Heule orientierte über
die Entwicklung bei der Mitgliederwerbung. Hier sind nach wie vor grosse
Anstrengungen nötig. Vor allem die vielen altersbedingten Todesfälle
fallen ins Gewicht.
Serge Anet und Ernst Widmer orientierten über die
Tätigkeit von VASOS und SSR.
Thérèse Godel orientierte darüber, was in der
Frauenkommission passierte und ansteht.
Der nächste Frauen-Bildungstag findet am 25.11.2011
statt.
Willi Fischer, Präsident der Sektion Aargau, gibt
seinen Rücktritt bekannt. Ueli Röthenmund wird sein Nachfolger. Auch in
der Sektion Basel steht ein Präsiden-tenwechsel bevor. Josef Bühler tritt
zurück und beschränkt sich auf die Mitglied-schaft im Zentralausschuss und
als Rechtskonsulent des PV. Im Vorstand SEV bleibt er Ersatzmitglied. Sein
Nachfolger soll an der Hauptversammlung im Januar 2011 gewählt werden,
Kandidat ist Rolf Deller.
Der ZP dankt allen, welche sich um eine
Nachfolgeregelung vedient gemacht ha-ben. Die Würdigung der Abtretenden,
darunter auch Jean Senn, wird folgen.
Schliesslich wurden noch die Ziele des PV für das Jahr
2011 diskutiert und gut-geheissen.
Damit konnte ZP Ricardo Loretan die rundum gelungene
Tagung im Brenscino schliessen.
Walter Saxer |
